Kein Kompetenzbeweis der SP Thun

In einem Leserbrief an das Thuner Tagblatt unter dem Titel „Niemand ist so naiv“ bezichtigt mich die Thuner SP-Stadträtin Eveline Fahrni namens der gesamten SP-Fraktion, an der Budgetsitzung des Stadtrats vom 20. November 2008 das Kommissionsgeheimnis gezielt verletzt zu haben, und das gar in der Rolle des Kommissionspräsidenten. Die erneute öffentliche Anklage erfolgt, nachdem die Entschuldigung eines SP-Stadtrats für eine andere an mich persönlich gerichtete, unhaltbare Unterstellung im Rat noch kaum verklungen ist.

Mit Naivität hat die massive Kritik der SP tatsächlich nichts zu tun, sondern im besten Fall mit einem grundlegenden Missverständnis der Aufgaben und Verantwortung der Budget- und Rechnungskommission (BRK) sowie der Rolle einer vorberatenden Stadtratskommission und ihres Sprechers im Rat. Die Anklage ist leider alles andere als ein Kompetenzbeweis.

Mein kritisiertes Votum im Stadtrat habe ich zum Thuner Aufgaben- und Finanzplan 2009-2012 abgegeben. Der Teilverkauf der Energie Thun AG war gar nicht traktandiert, und ich habe auch keinen Bezug dazu hergestellt. Das Votum ist vom Stadtrat überhaupt nicht kommentiert worden, weder von Frau Fahrni noch von anderen SP-Ratsmitgliedern.

Gemäss Finanzreglement soll der rollende Aufgaben- und Finanzplan (AFP) „insbesondere Aussagen über die Abstimmung des Finanzplans mit wesentlichen Sachplanungen machen.“ Aufgabe meiner Kommission ist es, diese Vierjahresplanung in ihrer gesamten Breite zu prüfen und dem Stadtrat allfällige Mängel oder Lücken aufzuzeigen. Das habe ich gemacht, indem ich den Rat darauf hingewiesen habe, dass in den kommenden Jahren ein zusätzlicher Investitionsbedarf von bis zu 50 Millionen Franken auf die Stadt Thun zukommt, der im aktuellen AFP mit keiner Silbe erwähnt wird. Ein dringendster Teil dieser Investitionen aus dem Bereich der Sportstättenplanung fällt in den Planungszeitraum 2009-2012. Auch ohne diesen zusätzlichen Bedarf fehlen der Stadt Thun aus aktueller Sicht bis 2012 Investitionsmittel von mindestens Fr. 11 Mio.

In der Vorberatung der BRK ist dieser Aspekt eingehend diskutiert und protokolliert worden. Leider hat die einzige SP-Vertreterin in der BRK die Sitzung vorzeitig verlassen, die Diskussion verpasst und sich vor der Stadtratssitzung bei mir auch nicht um das im Entwurf bereits vorliegende BRK-Protokoll bemüht.

Ich lasse mir die fehlende Sitzungsdisziplin der SP und ihre Sprachlosigkeit im Stadtrat nicht nachträglich zum persönlichen Vorwurf machen. Die mir von der SP mangels besserer Argumente im laufenden Abstimmungskampf um einen Teilverkauf der Energie Thun AG zugeschobene Rolle als Buhmann akzeptiere ich im Interesse einer gewissenhaften Aufgabenerfüllung im Rat und seinen Kommissionen.